Militärpolitische
Fachidiotie oder:
Aus Löwen werden keine Vegetarier
Gastbeitrag: Zu schlichter Gewalt, dem
verführerischsten aller Mittel, gibt es immer Alternativen / Von Ekkehart
Krippendorf
Auf absehbare Zeit wird es - hoffentlich
- keinen so unzweideutigen Beweis wieder geben, wie wir ihn gegenwärtig
vorgeführt bekommen, für die völlige Untauglichkeit militärischer
Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Wenn pazifistische
Haltungen je auf furchtbare Weise dramatisch gerechtfertigt wurden, dann
durch die Tragödie, deren Zeugen wir seit dem 24. März sind.
Nicht einmal die Kriegsbefürworter
behaupten noch, daß die Bombardierungen auch nur einem Kosovobewohner
oder -flüchtling geholfen hätten. Die große und offensichtlich
seit langem geplante Massenvetreibung mittels Mordkommandos, Niederbrennen
von Dörfern und Zwangsdeportationen hat bekanntlich erst nach den
Bombenangriffen eingesetzt.
In Deutschland wird ständig für
das NIE WIEDER der Name Auschwitz beschworen. Wenn es hier eine "Lehre"
gibt, dann ist es die: Auschwitz war nur möglich im Kriege. Bis 1939/40
hatte die NS-Regierung alles getan, um die deutschen Juden zur Auswanderung
zu zwingen, d. h. sie zu vertreiben - übrigens ohne, daß sie
dafür diplomatisch oder politisch verurteilt oder geächtet wurde
- erst der Krieg, als das Regime international ohnehin nichts mehr zu verlieren
hatte, machte die Mordmaschine möglich.
Wer sich auf den Pazifismus beruft,
darf zu den organisierten Staatsverbrechen der Belgrader Regierung nicht
schweigen - aber auch, wer ohne sich zur unbedingten Gewaltfreiheit zu
bekennen gegen die Nato-Kriegsführung protestiert, muß wenigstens
ansatzweise Antworten haben auf die Frage: Was denn sonst? Wer keine konstruktive
Antwort hat auf die Kosovo-Gretchenfrage, der bekräftigt nur die Position
derer, die eben eine Antwort haben und sie auch umsetzen - die einen mit
gutem, die anderen mit ungutem Gefühl, aber geschossen wird.
Das betrifft besonders die nachträglichen
Besserwisser, die selbsternannten oder professionellen kritischen Experten
für Außenpolitik und Internationales. Was sie heute klug schreiben
über "die Nato müßte" und "die UN sollte" und dieser oder
jener "wäre gut beraten", das bewegt sich so selbstgerecht wie belanglos
in den Bahnen konventionellen Räsonnierens, ist in der Regel ebenso
vernünftig und richtig wie steril. Wenn der Außenpolitik-Experte
E. O. Czempiel zum Beispiel mit der Attitüde des abgeklärten
"elder statesman" seiner Disziplin so viel Richtiges sagt, zweifelt man
doch am tatsächlichen Sachverständnis solcher Analyse, wenn er
gleichzeitig freimütig zugesteht, er habe es "nicht geglaubt", daß
die Nato tatsächlich den Krieg eröffnen würde; wo hat der
Mann denn eigentlich Geschichte und Politik studiert?
Werden denn Waffentechnologien nur entwickelt,
um die Rüstungsindustrie zu bedienen? Werden Soldaten an diesen Waffen
nur ausgebildet, um den Männlichkeitswahn von Gesellschaften zu befriedigen?
Brauchen die politischen Klassen jeder Couleur ihr Militär nur, um
damit angeben und allenfalls sich gegen innere Gegner wehren zu können?
Aber da Außenpolitik ein Spiel
auf so hoher Abstraktionsebene ist, kann da jeder, der gelernt hat, mit
Worten und Begriffen umzugehen, etwas Plausibles und innerhalb der Sach-
und Begriffslogik von Außenpolitik "Vernünftiges" sagen.
Von Politik verstehen paradoxerweise
diejenigen, die sie machen, am wenigsten: also in diesem Falle die Leute
in Brüssel. Das heißt sie verstehen natürlich etwas von
Politik, aber nur von der Politik, die sie selber machen und so wie sie
sie machen. Sie haben gelernt, wie man "Druck" ausübt und was Militär-
und Verhandlungsdiplomatie ist. Manchmal verkalkuliert man sich dabei -
wie im Falle Jugoslawien/Milosevic - das kommt vor.
Aber man hat sein Regime logischerweise
jahrelang als ganz normalen Partner der internationalen Geschäftsbeziehungen
behandelt (wie vor 1989 Saddam Hussein auch - und wie ja übrigens
auch den vielgeschmähten Hitler bis 1939).
Deshalb glaubten sie, alles richtig
zu machen - und sie haben auch innerhalb der Parameter ihrer Politik-Logik
alles (mehr oder weniger - "weniger" z. B. in der mangelnden Professionalität
von Rambouillet) richtig gemacht. Ihnen weiteres Verhandeln aufzutragen
hieße, aus Löwen Vegetarier machen zu wollen.
Die Tragik der Situation liegt darin,
daß sie alle, wir alle, letztlich noch immer in den historisch begrenzten
und bornierten Kategorien gewaltgestützter Macht als Politik denken.
Darum das hilflose Anrufen der UN oder die Ratschläge an "die Nato"
oder wie auch immer sich diese traditionelle Zuschauermentalität artikuliert.
Oben wird "die Politik" gemacht, und
unten wird sie kritisch kommentiert. Wir sind Spielbeobachter und rufen
den Spielern diesen oder jenen Rat, diese oder jene Kritik zu - aber wir
sehen sie nur auf dem Fernsehbildschirm, und unsere Rufe erreichen sie
nicht.
Die spezifische Tragik des Außenministers
Joschka Fischer (der, hätte er das "Grüne Projekt" ernster genommen
als sich selbst, gar nicht Außenminister hätte werden können)
liegt darin, daß er sich anscheinend völlig auf die "Leute von
Brüssel" als seine Bezugsgruppe eingelassen hat - und gegen deren
Sachlogik vermag er als einzelner nicht zu bestehen: Sie haben ihn offensichtlich
von der Alternativlosigkeit ihrer Problemlösung überzeugt.
Wäre es Fischer ernsthaft um eine
- sagen wir es vorsichtig: militärkritische - qualitativ andere Linie
seiner bzw. der deutschen Außenpolitik gegangen, dann hätte
er sich von Anbeginn, sicher aber während des langen Vorlaufs der
Kosovo-Entscheidung mit einem an der Gewaltfreiheit orientierten Berater-
und Expertengremium umgeben können und dem die klare Frage vorlegen
müssen: Was tun, um die drohende mörderische Vertreibungspolitik
der jugoslawischen Führung ohne militärische Intervention zu
verhindern und Milosevic zu entmachten? Sein Kollege Jürgen Trittin
hat schließlich auch den von der Atomlobby besetzten alten wissenschaftlichen
Beirat ausgewechselt.
Fischer hätte sich - statt sich
von Brüssel beraten zu lassen - einen eben solchen wissenschaftlichen
Beirat, z. B. aus den Reihen der deutschen (und internationalen) Friedensforscher
bilden können. Das hätte bedeutet, einen ganz anderen als den
fachidiotisch Nato-technokratischen politischen Sachverstand, nämlich
die kreative friedenspolitische Vernunft zu mobilisieren - oder jedenfalls
zu prüfen, was in ihr steckt, was sie präventiv-interventionistisch
zu sagen hat; und das wäre sicherlich mehr gewesen als die Gebetsmühle
"weiterverhandeln". Zur Gewalt, der primitivsten und in ihrer Schlichtheit
auch verführerischsten Methode, gibt es immer Alternativen.
Der Verf. macht sich anheischig, mit
friedensforscherlichen Experten und Kennern der Region in einem gut vorbereiteten
langen Klausur-Wochenende - nicht als Kolumnen-Schnellschuß eines
einzelnen - konkrete, realistische und gewaltfreie Strategien und dazugehörige
praktische politische Schritte auszuarbeiten als Diskussionsvorlage für
die Teile der politischen Klasse, die sich nicht auf die Brüsseler
Nato-Logik einlassen wollen, auch wenn das teilweise darin bestehen müßte,
auf versäumte Alternativen vor dem blindwütigen Zuschlagen zurückzugehen.
Es handelte sich um die Arbeit kreativen
politischen Denkens, die ein nicht-bestehender wissenschaftlicher Beirat
im Aussenministerium hätte leisten müssen - und leisten können.
Solches überhaupt nicht in Erwägung gezogen zu haben, ist Fischers
selbstbewußt verblendete Arroganz der Macht.
Es gibt in der Bundesrepublik zwei größere
Friedensforschungsinstitute und ein kleineres, und es gibt einen Berufsverband
der Friedensforscher. Jetzt haben wir einen echten Krieg - und qua Institution
schweigen sie alle über die Sache, um die es ihnen geht und geben
bestenfalls die üblichen taktischen Ratschläge an die Nato. Wahrscheinlich
weil sie an eine solche Möglichkeit "nicht geglaubt" haben. Aber es
gibt auch die, die demgegenüber realistisch gewußt haben, daß,
wo es Militär gibt, der Krieg nie ganz weit weg ist.
Ekkehart Krippendorf, Jahrgang 1934,
ist Professor für Politikwissenschaften an der Freien Universität
Berlin.
Diesen
Artikel dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der Frankfurter
Rundschau Erscheinungsdatum 11.05.1999
|