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8. 4. 2003

Krieg  ist: ...wenn die Politik versagt

Terrorismus mit Bomben zu bekämpfen ist wie Pusteblumen mit einem Golfschläger zu treffen - so bringt der Konfliktberater J.P. Lederach die militärische Fehlkalkulation im Anti-Terror-Kampf auf den Punkt. Wir teilen seine Einschätzung und sind besorgt über die derzeitige Entwicklung. Zunehmend wurdein den vergangenen Jahren Krieg wieder als Mittel der Politik gesehen. Helfen Sie mit, diese Entwicklung wieder umzukehren!
 

Wir können etwas tun (8. 2. 2003)

Krieg als Mittel der Politik  (8. 4. 2003)

Diskussion um die Wehrpflicht (1. 8. 2002)

Der "Kosovo-Krieg" und die Folgen(3. 9. 2001)

Der Krieg in Tschetschenien (10. 4. 2000)

Krieg als Mittel der Politik  - morgen im Irak, übermorgen....

  • Durch fasten und Gebet will das US-amerikanische Repräsentantenhaus die "göttliche Vorsehung für das amerikanische Volk und 'unsere Streitkräfte' sichern" (30. März 2003)
  • Altbundespräsident Richard von Weizsäcker wirft der US-Regierung Bruch des Völkerrechts vor. (8. 4. 2003)
  • In seiner Fernsehansprache am 20. März 2003, unmittelbar nach Beginn Angriffes der US-Streitkräfte gegen den Irak, spricht  US-Präsident Bush von seinem "Respekt für die irakische Bevölkerung". Wer soll diesen Respekt verstehen? (8. 4. 2003)
  • Bei der Friedensdemonstration in Mannheim am 22. 2. 2003 fordert Jürgen Grässlin ein deutliches NEIN zum Krieg gegen den Irak. (23. 2. 2003)
  • Uns - im Verhältnis zur Weltmacht USA - Ohnmächtigen bleibt zumindest die Möglichkeit, unsere eigene Meinung in Würde zu vertreten, dies meint der Theologe Hans-Jochen Vogel und fordert hierzu auf. (8. 2. 2003)
  • Die mächtigste Nation der Welt macht sich zu einem Krieg gegen den Irak bereit, kündigt dies öffentlich an und wirbt mit Nachdruck um Unterstützung. Dies ist ein Skandal, zumal die Folgen eines solchen Krieges nicht absehbar sind. Die Wahrscheinlichkeit, diesen Krieg noch verhindern zu können, tendiert gegen Null - es sei denn, die Kriegsgegner melden sich wesentlich deutlicher zu Wort. Bitte beteiligen Sie sich an Aktionen gegen die Kriegsvorbereitung. (23. Januar  2003)
  • US-Kriegsveteranen und Reservisten rufen in einem lesenswerten Appell ihre Kameraden zur Kriegsdienstverweigerung auf. (18. Januar 2003)
  • Der Friedensreferent des Versöhnungsbundes, Clemens Ronnefeldt, informiert über Ziele, Hintergründe und Aktionsmöglichkeiten im Zusammenhang eines möglichen Präventivkrieges gegen den Irak (23. Januar 2003)
  • Nach einer Reise in den Irak im Dezember 2002 schildert Thomas Krahe seine Eindrücke aus diesem geschundenen Land. (18. Januar 2003)
  • Mehr als 4 000 US-Bürger wenden sich in einem in der New York Times veröffentlichten Aufruf an ihre Mitbürger und die Regierung, um gegen die Kriegspolitik der Regierung zu protestieren. "Nicht in unserem Namen" könne die Regierung einen Krieg gegen den Irak planen, schreiben sie. (24. Oktober 2002)
  • Der ehemalige US-Justizminister Ramsey Clark warnt die Vereinten Nationen vor den Kriegsplänen seiner eigenen Regierung. In einem drastischen Brief an den Generalsekretär Kofi Annan und andere Persönlichkeiten und Institutionen ruft er zum Widerstand gegen die US-Kriegspolitik auf. (14. Oktober 2002)
  • Die "Stärkung des Rechts" müsse gegenüber dem "Recht des Stärkeren" zunehmend entwickelt werden, so betonen die kirchlichen Denkschriften seit einigen Jahren ihre Haltung zum Krieg. Rechtsanwalt Ullrich Hahn erläuterte auf einer Akademietagung in Bad Herrrenalb, wie im Rahmen des Völkerrechts die terroristische Bedrohung überwunden werden kann. Dabei nimmt er die Ansätze der Mächtigen kritisch unter die Lupe. (24. Oktober  2002)
  • Arundathi Roy, die bekannteste indische Schriftstellerin bezieht in einem Beitrag in der FAZ Stellung um einen US-Angriff auf den Irak. (4. 12. 2002)
  • Die USA schreiben die Militärdoktrin der Präventivschläge klarer denn je fest und relativieren die Abschreckungs-Strategie / Ein Dokument der Bush-Regierung (7. Oktober  2002)
  • US-Präsident George W. Bush hat sich am Donnerstag, 12. 9. 2002 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York an die Staatengemeinschaft gewandt. Im Mittelpunkt der Rede stand seine Haltung gegenüber Irak. (7. Oktober  2002)
  • Vieles deutet darauf hin, dass die amerikanische Regierung in ihrem "Kampf gegen den Terror" einen Angriffskrieg gegen den Irak plant. Der Friedensarbeiter des Versöhnungsbundes, Clemens Ronnefeldt, zeigt in seiner Analyse, dass auch wirtschaftliche Eigeninteressen hinter dieser Kriegsabsicht stehen. (2. August  2002)
  • Die Vereinigung der Ärzte zur Verhinderung eines Atomkrieges (IPPNW) dokumentiert einen offenen Brief von deutschen Intellektuellen an amerikanische Kollegen, die sich hinter die Kriegspolitik der dortigen Regierung gestellt haben.
  • Seit den Terroranschlägen des 11. September mehren sich die Stimmen, die anstelle der Aggressionsantworten durch Militärbündnisse den Einsatz internationaler Polizeikräfte fordern. Auch Horst Scheffler, Militärdekan in Mainz, fordert anstelle des Kriegsvölkerrechts die Schaffung eines internationalen Polizeirechts. (11. Mai 2002)
  • Manche Politiker und Kommentatoren behaupten, mit dem 11. September habe sich die Welt grundlegend verändert. Aber alles wird so sein wie es bereits vorher war, nur schlimmer, belegt Peter Lock in seinem  friedenspolitischen Beitrag.(1. Mai  2002)
  • Die "Deutsche Sektion der internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW)" - (Friedensnobelpreisträger 1985) - fordern in einem Aufruf dazu auf, den eingeschlagenen Kurs der Terrorbekämpfung zu verlassen und sinnvollere Massnahmen zu ergreifen. Näheres dazu und Unterzeichnung unter www.ippnw.de. Sie können den Aufruf auch ausdrucken (22kb-pdf-Datei) und selbst Unterschriften sammeln. (1. Mai  2002)
  • So verrückt ist atomare Abschreckung - Generl Lee Butler, der langjährige Oberbefehlshaber der US-Atomstreitkräfte, schildert diesen Irrsinn und begründet damit seinen Weg zum Atompazifisten. (25. 4. 2002)
  • In seinem ersten Bericht zur Lage der Nation von US-Präsident George W. Bush vom 29. Januar 2002 bezeichnet der amerikanische Präsident die Länder Nordkorea, Irak und Iran als "Achse des Bösen". Dieser Bericht dokumentiert erschreckend deutlich, mit welcher Art von Weltpolitik wir in den kommenden Jahren rechnen müssen. (18. Februar  2002)
  • Am 13. 12. gingen namhafte Bürgerrechtler der Ex-DDR wie Wolfgang Ullmann, Heino Falcke, Georg Meusel, Christian Führer, Reinhard Schult und andere mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit. "Wir haben es satt", schreiben sie und reflektieren darin die Folgen des 11. September in der Innen- und Außenpolitik und rufen zur Zivilcourage auf. (14. Januar  2002)
  • Terrorismus mit Bomben zu bekämpfen ist wie Pusteblumen mit einem Golfschläger zu treffen - so bringt der Konfliktberater J.P. Lederach die militärische Fehlkalkulation im Anti-Terror-Kampf auf den Punkt. In einem Essay kritisiert er den eingeschlagenen Weg und zeigt Alternative Interventionsmöglichkeiten auf. (9. November 2001)
  • "Sorge vor einer weiteren Eskalation der Gewalt" -  EKD-Ratsvorsitzender Präses Manfred Kock zu den Militäraktionen gegen Ziele in  Afghanistan (10. Oktober 2001)
  • Eine Erklärung von Präses Koch, dem Ratsvorsitzenden der EKD (24. September 2001)
  • Die Bundeswehr im Umbruch: von einer Verteidigungsstreitmacht zur Interventionsarmee - Eine Analyse und Kritik der Regierungspolitik unter Berücksichtigung von Scharpings und von Weizsäckers Reformvorschlägen (10. 9. 2000)
  • Der Bericht der Wehrstrukturkommission unter Vorsitz Carl Friedrich von Weizsäcker mit Empfehlungen zur Bundeswehrreform (1. 6. 2000)

Diskussion um die Wehrpflicht

  • Mit der Wehrpflicht fällt gegebenenfalls auch der Zivildienst, ja möglicherweise ist der Zivildienst inzwischen zum eigentlichen Hinderungsgrund für die Abschaffung der Wehrpflicht geworden. Wäre die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Lösung aus diesem Dilemma? Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer (EAK) spricht sich dagegen aus. Hier eine ausführliche Stellungsnahme der EAK als pdf-Datei (84kb). 
  • Volker Wiedersberg, ein Kiregsdienstverweigerer aus Potsdam konnte das dortige Landgericht davon überzeugen, dass die Wehrpflicht nicht mehr verfassungsgemäß ist. Am 22. Februar 2002 entschied das Bundesverfassungsgericht über den Vorlagebeschluss des Potsdamer Landgerichtes. (1. 5. 2002) 
  • Wortlaut des Verfassungsgericht-Beschlusses(1. 5. 2002) 
  • Manifest gegen die Wehrpflicht (1. 5. 2002) 
  • Mit der Wehrpflicht wackelt auch der Zivildienst - viele offene Fragen zur Bundeswehrreform von Landesjugendpfarrerin Susanne Schneider-Riede (10. 9. 2000)

Der Kosovokrieg und die Folgen

Informationen und Stellungnahmen zum Kosovo-Krieg (25. 4.- 2001)

Lösungsvorschläge und Entfeindungsarbeit (19. 2.- 2001)

kirchliche Stellungnahmen zum Krieg im Kosovo (1. 7.- 2000)

Informationen und Stellungnahmen zum Kosovo-Krieg:
  • Ein Brief Willy Wimmers an Bundeskanzler Gerhard Schröder vom 2.5.2000, abgedruckt und kommentiert in der Tageszeitung "Junge Welt" am 23./24.6.2001 unter der Überschrift "Die imperialen Absichten der USA".(9.7. 2001)
  • Das Schreiben von Gernot Erler an Lutz und Mutz (s.u.) wirft nach Ansicht des Evangelischen Standortpfarrers Dr. Engelke viele Fragen auf, die den Jugoslawien-Einsatz fragwürdig erscheinen lassen.  (25. 4. 2001) 
  • Wir übernehmen einen Beitrag aus der Frankfurter Rundschau von Stefanie Christmann, die als ehemalige Parlamentskorrespondentin der Zeitschrift "Freitag" die Bundestagsdebatten über den Jugoslawien-Einsatz genauer analysiert. (25. 4. 2001) 
  • In einem offenen Brief an den SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler greift Hans-Peter Dürr in die Debatte über die Rechtsmäßigkeit und den Sinn des Kosovo-Krieges ein.(25. 4. 2001) 
  • Gernot Erler antwortet den beiden Friedensforschern Dieter S. Lutz und Reinhard Mutz für die SPD-Bundestagsfraktion in einem ausführlichen Brief, der ebenfalls in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht wurde. Dieser Antwortbrief macht deutlich, wie sehr die Nerven blank liegen, wenn Bundestagsabgeordnete auf ihre Mitverantwortung für einen Krieg angesprochen werden. Umso wichtiger, dass über diesen Krieg und die damit verbundenen Konsequenzen für die Struktur der Bundeswehr gestritten wird. (25. 4. 2001) 
  • Die beiden Hamburger Friedensforscher Dieter S. Lutz und Reinhard Mutz fordern in einem einen ausführlichen Brief an die Bundestagsabgeordneten zum 2. Jahrestag des "Kosovo-Krieges" eine öffentliche Debatte über die Sicherheitspolitik der Bundesregierung. (25. 3. 2001) 

  • Wenn Sie sich an einer ähnlichen Initiative beteiligen wollen, können Sie eine Unterschriftenliste als pdf-Datei laden.
  • Eine Umfrage unter den Bundestagsabgeordneten, die den Bundeswehreinsatz im Kosovo beschlossen hatten, bringt als interessante Stellungnahme die Erläuterung des damaligen Justizministers an die Öffentlichkeit: er blieb der Abstimmung fern, weil er nicht zustimmen konnte.  (19. 2. 2001)
  • Das "Massaker von Racak", im Frühjahr 1999 zur Legitimation des NATO-Bombardements mehrfach beschrieben, fand möglicherweise gar nicht statt. Neue Erkenntnisse, zusammengestellt von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen Versöhungsbundes. (30. 8. 2000)
  • Inzwischen liegen viele Fakten auf dem Tisch: Die im Frühjahr 1999 über die Medien beschriebene Situation im Kosovo (Massaker in Racak, Hufeisenplan, KZs,...) war Kriegspropaganda und entsprach nicht immer den Tasachen. Wilhelm Wille fasst in einem Aufsatz für das Forum Friedensethik die Erkenntnisse über die Hintergründe zusammen. (10. 8. 2000)
  • Ein Aufsatz von Helmut Simon, der den Kosovo-Krieg an der Friedensverpflichtung im Grundgesetz misst.  (10. 10. 1999)
  • Wer einen Beitrag zum Frieden auf dem Balkan leisten will, muss zunächst analysieren und die unterschiedlichen Interessen der Kriegsparteien verstehen. Der Friedensforscher Theodor Ebert unternimmt eine Analyse und klammert dabei die Interessen der serbischen Regierung nicht aus. (15. 7. 1999)
  • Ein NATO-Flugblatt an die serbischen Soldaten zeigt, dass dieser Krieg nicht mit humanen Mitteln geführt wurde. Krieg ist Krieg - auch wenn die Menschenrechte zur Legitimation dienen. (28. 4. 1999)
  • Freispruch nach Aufruf zur Desertion während dem Kosovo-Krieg, wel dieser Krieg völkerrechtswidrig war.  (15. 4. 2000)
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Lösungsvorschläge und Entfeindungsarbeit:
Patentrezepte zur Verhinderung von Kriegen und zur Beilegung zwischenstaatlicher Konflikte - oder gar zum deeskalierenden Umgang demokratischer Kräfte mit Diktaturen gibt es nicht. Aber es wird Zeit, wenigstens kleine Beiträge zur "Entfeindungsarbeit" zu entwickeln. Wir dokumentieren einzelne Beispiele and Ansätze, die mithelfen können, damit aus der Nachkriegszeit nicht wieder eine Vorkriegszeit wird. 
  • Als "Arbeitsstelle Frieden" möchten wir einen Beitrag zur Entwicklung des Zivilen Friedens leisten. Dies geschieht unter anderem durch die Mitarbeit im forumZFD (Forum Ziviler Friedensdienst). Das forumZFD hat im Frühjahr 2000 ein Projekt auf dem Balkan gestartet, das auch mit Bundesmitteln gefördert wird. Eine Extra-Seite informiert über dieses Kosov@-Projekt. Die Evangelische Landeskirche Baden beteiligt sich an diesem Projekt und wird im Spätjahr 2001 in Kooperation mit dem forumZFD eine Friedensfachkraft entsenden.  (19. 2.  2001)
  • Ein weiterer Artikel informiert über ein "Haus der Deserteure" in Budapest. Dort suchen und finden Soldaten Unterstützung, die nicht weiter Schuld auf sich laden wollten, und deshalb aus dem völkerrechtswidrigen Krieg geflohen sind.  (17. 9. 1999)
  • Der Friedensforscher Ekkehart Krippendorf  frägt, weshalb die Rot-Grüne Bundesregierung auf den Rat der Friedensforschung verzichtet. (14. 5. 1999)
  • Das "Forum Ziviler Friedensdienst" nimmt Stellung zum Kosovo-Krieg: Bomben bringen keinen Frieden - Friedensprozesse schon jetzt in Gang setzen. (April 1999)
  • Eine Analyse des Kosovo-Konfliktes mit Lösungsvorschlägen von Christine Schweitzer  aus dem Bund für Soziale Verteidigung (19. 1. 1999)

Der Krieg in Tschetschenien

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